Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die deutsche Stahlindustrie als in einer existenzbedrohenden Krise befindlich bezeichnet. Nach einem Stahlgipfel im Kanzleramt forderte er am Donnerstag wirksamen Außenhandelsschutz und deutlich niedrigere Energiepreise. «Ohne eine wirksame Absenkung der Strompreise ist diese Industrie nichts lebensfähig», sagte Merz dem Deutschlandfunk.
An dem anderthalbstündigen Treffen nahmen neben Kabinettsmitgliedern auch Vertreter von Industrie und Gewerkschaften sowie Ministerpräsidenten aus Bundesländern mit Stahlstandorten teil. Die Bundesregierung verhandelt derzeit mit Brüssel über einen Industriestrompreis. «Wir gehen davon aus, dass wir bald auch Klarheit haben, ob dieser Industriestrompreis genehmigt werden kann. Die Aussichten sind gut», erklärte der Kanzler.
Merz betonte die Dringlichkeit der Lage: «Das sind hier keine abstrakten volkswirtschaftlichen Zahlen, über die wir sprechen, sondern wir sprechen hier über das Schicksal einer Schlüsselindustrie.» Es gehe um das Schicksal von Arbeitnehmern und ihren Familien, «die darauf zählen und hoffen dürfen und müssen, dass die Politik sich für den Erhalt dieser Arbeitsplätze einsetzt». Zum Schutz vor unfairem Wettbewerb durch chinesische Importe sagte Merz: «Wir müssen unsere Märkte schützen und unsere Hersteller schützen.»
Warnung vor dauerhaftem Jobverlust
Gunnar Groebler, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, warnte vor unwiederbringlichen Verlusten: «Wertschöpfung, die heute abwandert, holen wir nicht zurück.» Er verwies auf rund 5,5 Millionen Arbeitsplätze, die von den Stahlwertschöpfungsketten abhängig sind. «Wer den sozialen Frieden sichern will, muss die industrielle Grundlage dieses Landes sichern», betonte Groebler.
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hatte im Vorfeld gefordert: «Der Stahlgipfel darf kein Stuhlkreis werden.» Er verlangte einen «wirksamen Stahlpakt für fairen Handel und mit Schutzmaßnahmen, für bezahlbare Energie und mit Leitmärkten für grünen Stahl». Marie Jaroni, Chefin von Thyssenkrupp Steel Europe, forderte in der Rheinischen Post, staatliche Infrastrukturinvestitionen an die Verwendung von EU-Stahl zu koppeln: «Es kann doch nicht sein, dass die deutschen Steuermilliarden am Ende vor allem bei Herstellern aus Asien landen.»
Branche unter Druck
Die deutsche Stahlindustrie produzierte im vergangenen Jahr über 37 Millionen Tonnen Stahl - mehr als ein Viertel der EU-Produktion. Etwa 90.000 Menschen sind direkt in der Branche beschäftigt. Seit 2017 ist das Marktvolumen um rund ein Drittel gesunken. Die Produktion fiel zum dritten Mal in Folge unter die 40-Millionen-Tonnen-Marke. Hohe Energiekosten, unfairer Wettbewerb durch subventionierte Importe und die kostspielige Umstellung auf klimaneutrale Produktion belasten die Unternehmen massiv.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
