Die SPD wirft Unionsfraktionschef Jens Spahn gefährliche Nähe zu Donald Trumps Grönland-Kurs vor. Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD, sagte dem "Stern": «Wer zwischen den Zeilen liest, erkennt bei Spahn durchaus Sympathien für den Kurs von Donald Trump». Hintergrund ist Spahns Haltung zu Trumps umstrittenen Plänen für die Arktisinsel Grönland, die der Unionspolitiker in der "Süddeutschen Zeitung" teilweise nachvollziehbar nannte.
Spahn hatte in der "Süddeutschen Zeitung" Europas Position angesichts seiner militärischen Schwäche und der Abhängigkeit von den USA hinterfragt: «Ist es wirklich klug, dass wir als Europäer in der Abhängigkeit, in der wir von Amerika sind, diese Debatte jetzt so führen? Und die Antwort ist Nein.» Mit Blick auf Grönlands strategische Lage sagte er: «Wenn man die Lage Grönlands auf dem Globus anschaut, sind die Fragen, die die USA stellen, übrigens nachvollziehbar.» Spahn schloss: «Und ja, da hat Donald Trump einen Punkt».
SPD fordert klare Abgrenzung
Ahmetovic konterte heute im ZDF-"Morgenmagazin" scharf. Die SPD verteidigt Grönlands territoriale Integrität und lehnt jede Erpressung ab: «Wir lassen uns nicht erpressen», betonte der SPD-Politiker. Die nationale Souveränität stehe unter Angriff, dies sei eine «historische Zäsur».
Die SPD steht nach eigenen Angaben an der Seite von Bundeskanzler Merz (CDU) beim Prinzip, sich nicht erpressen zu lassen.
Gleichzeitig fordert Ahmetovic die Union auf, Spahns Kurs zu klären.
Gegenstrategie mit Zöllen
Ahmetovic beschreibt Trumps Außen- und Sicherheitspolitik als irrational: «Für ihn ist Außen- und Sicherheitspolitik ein Geschäftsmodell».
Als Gegenstrategie schlägt die SPD Zölle vor: «Deshalb ist ein Gegenhalten möglicherweise durch Zölle genau der richtige Weg», sagte Ahmetovic im ZDF. Europa dürfe sich nicht einschüchtern lassen: «Wir können auch stark sein».
Der SPD-Politiker zeigte sich überzeugt, dass Trump es nicht wagen werde, die NATO zu verlassen. Die USA blieben Partner Deutschlands und Europas.
Zugleich fordert die SPD, die europäische Säule innerhalb der NATO zu stärken.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
