Thailands Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra (39) ist nach nur einem Jahr im Amt durch ein Verfassungsgerichtsurteil abgesetzt worden. Das Gericht entschied, dass die bereits im Juli suspendierte Regierungschefin in einem geleakten Telefongespräch gegen ethische Grundsätze verstoßen habe.
Durch die Absetzung muss das gesamte Kabinett zurücktreten, führt aber die Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung weiter. Interims-Ministerpräsident Phumtham Wechayachai übernimmt die Leitung, während das Parlament über einen neuen Regierungschef entscheidet.
Mit Shinawatra hat das Verfassungsgericht bereits fünf Regierungschefs innerhalb von 17 Jahren abgesetzt. Ob der neue Regierungschef erneut aus ihrer Partei Pheu Thai stammen wird, bleibt ungewiss.
Geleaktes Telefonat als Auslöser
Grund für das Gerichtsverfahren war eine durchgesickerte Audio-Aufnahme eines Telefonats zwischen Shinawatra und dem kambodschanischen Ex-Langzeitherrscher und heutigen Senatspräsidenten Hun Sen. Das Gespräch behandelte einen schwelenden Grenzkonflikt, der nach einem Schusswechsel zwischen Soldaten beider Länder Ende Mai dramatisch eskaliert war.
In der Aufnahme bezeichnete die Ministerpräsidentin einen hochrangigen Militär in der Grenzregion als ihren «Gegner» und sprach Hun Sen als «Onkel» an. Diese Anrede spiegelte die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Hun Sen und der einflussreichen Shinawatra-Familie wider.
Die Äußerungen sorgten in Thailand für erheblichen politischen Wirbel und lösten Proteste in Bangkok aus. Die zweitgrößte Koalitionspartei Bhumjaithai verließ aus Wut über Shinawatras Verhalten das Regierungsbündnis.
Mächtige Shinawatra-Dynastie
Als Shinawatra im vergangenen August zur Ministerpräsidentin gewählt wurde, war sie mit 37 Jahren die jüngste Regierungschefin in Thailands Geschichte. Zudem war sie erst die zweite Frau an der Macht in dem südostasiatischen Königreich.
Vor ihr hatten bereits ihr Vater Thaksin Shinawatra und dessen Schwester Yingluck Shinawatra die Regierung geführt. Beide wurden jeweils durch einen Putsch gestürzt und gehören zu einer der reichsten Familien des Landes.
Thaksin war 2008 vor juristischen Vorwürfen ins Ausland geflohen, kehrte 2023 zurück und wurde inhaftiert. König Maha Vajiralongkorn reduzierte seine Haftstrafe auf ein Jahr, 2024 wurde er auf Bewährung freigelassen. Erst vor einer Woche wurde er vom Vorwurf der Majestätsbeleidigung freigesprochen, wodurch ihm bis zu 15 Jahre Haft erspart blieben.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
