Die AfD-Fraktion im Bundestag will die Wehrpflicht wieder einführen. Nach jahrelangen parteiinternen Auseinandersetzungen nahm die Fraktion einen entsprechenden Antrag ohne Gegenstimmen an, wie aus einer Fraktionssitzung in Berlin hervorging.
Die Fraktion bringt nun einen Antrag in den Bundestag ein, um die 2011 verfügte Aussetzung der Wehrpflicht im Frieden zurückzunehmen. Ziel ist es, «den gesetzgeberischen Stand vor Aussetzung der Wehrpflicht» wieder herzustellen.
Personalprobleme der Bundeswehr
Die Bundeswehr sei seit der Aussetzung der Wehrpflicht nicht in der Lage, ihren Personalbedarf durch Freiwillige zu decken. Eine deutliche Vergrößerung der Streitkräfte im Falle einer Krise oder der existenziellen Bedrohung eines Krieges sei so «nicht gewährleistet».
«Wehrpflichtige werden ausschließlich zur Landesverteidigung eingesetzt. Das Recht auf die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen bleibt uneingeschränkt erhalten, die erforderlichen Strukturen für den Ersatzdienst werden aufgebaut», heißt es in dem beschlossenen Antrag.
Parteiinterne Kontroverse
Um die Forderung nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht hatte es in der AfD in den vergangenen Jahren Auseinandersetzungen gegeben. Auch vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine war das Thema umstritten.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
